G-BA ergänzt und verlängert befristete Corona-Sonderregelungen

Di, 09.06.2020
In seiner Pressemitteilung vom 28. Mai erklärt der G-BA die Verlängerung der meisten Corona-Sonderregelungen bis zum 30. Juni 2020. Darüber hinaus wurde die Geschäftsordnung um ein Verfahren ergänzt, dass eine Anpassung der Richtlinienregelungen zeitlich und regional je nach Entwicklung des Pandemiegeschehens ermöglicht: „Wir haben im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie nun ein zielgenaues und pragmatisches Verfahren beschlossen, mit dem der G-BA auf ein räumlich begrenztes Infektionsgeschehen in Deutschland reagieren kann." - Prof. Josef Hecken, unparteiischer Vorsitzender des G-BA.

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hatte bereits Ende März im Zusammenhang mit der Pandemie zeitlich befristete Sonderregelungen in Bezug auf seine regulären Richtlinienbestimmungen getroffen. Diese sollten bis Ende Mai gelten, wurden allerdings nun größtenteils bis zum 30. Juni 2020 verlängert. Diese umfassen u.a. folgende Regelungen:

  • Arztpraxen können weiterhin und bis zum 30. Juni nach telefonischer Anamnese Arzneimittel verordnen. Folgeverordnungen für zum Verbrauch bestimmte Hilfsmittel können ebenfalls nach telefonischer Anamnese ausgestellt werden. Zudem sind bei Hilfsmitteln die Vorgaben in Bezug auf den Verlust ihrer Gültigkeit vorübergehend ausgesetzt.
  • Für die Verordnungsmöglichkeiten von Krankenhäusern bei der Entlassung von Patienten gelten weiterhin flexibilisierte Regelungen. Klinikärzte können u.a. für eine Dauer von bis zu 14 Tagen nach Entlassung aus dem Krankenhaus häusliche Krankenpflege, spezialisierte ambulante Palliativversorgung, Soziotherapie, Heil- und Hilfsmittel verordnen.
  • Die Substitution von Arzneimitteln in der Apotheke ohne Rücksprache mit dem verordnenden Arzt ist weiterhin möglich, falls die Ärztin oder der Arzt einen Austausch nicht ausgeschlossen hat sowie keine Verordnung eines Arzneimittels nach der Substitutionsausschlussliste vorliegt.

Darüber hinaus wurde die Geschäftsordnung um ein Verfahren ergänzt, welches eine Anpassung der Richtlinien-regelungen zeitlich und regional je nach Entwicklung des Pandemiegeschehens ermöglicht: „Wir haben im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie nun ein zielgenaues und pragmatisches Verfahren beschlossen, mit dem der G-BA auf ein räumlich begrenztes Infektionsgeschehen in Deutschland reagieren kann: Wenn eine Situation es erfordert, können wir unsere Richtlinienregelungen zeitlich und regional in dem erforderlichen Maß aussetzen oder anpassen. Inhaltlich richtet sich das dann natürlich nach der Art des Ausbruchsgeschehens und kann sich beispielsweise auch ganz punktuell auf einzelne Krankenhäuser beschränken. Wesentliche Entscheidungsgrundlage des G-BA werden die regionalen Beschränkungsmaßnahmen sein, die durch die Behörden vor Ort getroffen werden", erläuterte Prof. Josef Hecken, unparteiischer Vorsitzender des G-BA.

In Bezug auf die Nutzenbewertung von Arzneimitteln kam es nach SKC Erfahrung trotz der besonderen Umstände hinsichtlich genereller Arbeitslast, spontan erforderlichem Handlungsbedarf und Infektionsschutz-bedingter Anforderungen an die interne und externe Kommunikation im G-BA erfreulicherweise bisher zu keinen zeitlichen Verzögerungen: Der G-BA hält die hohe Qualität seiner Arbeit aufrecht.

Wir bei SKC berücksichtigen alle Pandemie bedingten Sonderregelungen der deutschen Gesundheitsbehörden unmittelbar in unserer Beratungstätigkeit für unsere Klienten. In der derzeitigen Pandemie-Situation hat SKC etwa ein eintägiges Video- und Telefon-basiertes Vorbereitungs- und Simulationstraining entwickelt, welches optimal auf die derzeit nur per Videokonferenz stattfindenden Verhandlungen mit dem GKV-Spitzenverband vorbereitet.

Quellen:

 

Über den Autor

Ihr Ansprechpartner M. Sc. Life Science Dr. rer. nat. Ingo Hantke
M. Sc. Life Science Dr. rer. nat. Ingo Hantke
Fon: +49 511 64 68 14 – 0
Fax: +49 511 64 68 14 – 18
nach oben